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Energiepolitik in der Schweiz

Nach dem verheerenden Erdbeben in Japan und der Havarie in den Kernanlagen von Fukushima  im März 2011 hat sich in der Schweiz vieles in Sachen Energiepolitik getan. Die Diskussionen pro und kontra Atomenergie liefen nicht nur auf politischer Ebene heiss. Sowohl in der Schweiz wie auch in vielen anderen Ländern der Welt gingen die Menschen auf die Strassen, errichteten Mahnwachen und belagerten – grösstenteils friedlich – mit Zeltstädten die Energiekonzerne. Die Forderungen waren in allen Sprachen die gleichen: Stoppt die Atomkraftwerke, setzt auf erneuerbare Energien.

Der Bundesrat hat am 25. Mai 2011 einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Die bestehenden Kernkraftanlagen sollen so lange laufen, wie sie sicher sind, aber nicht mehr ersetzt werden. Um die Versorgungssicherheit der Schweiz auch nach Auslaufen der Kernenergie sicherzustellen, will der Bundesrat das Energiesystem bis 2050 (Stichwort Energieperspektiven und Energiestrategie 2050) mit einem wirkungsvollen Massnahmenpaket nachhaltig umbauen.

Seit 2009 werden die erneuerbaren Energien mit der so genannten kostendeckenden Einspeisevergütung gefördert. Dafür stehen ab 2013 pro Jahr maximal 500 Millionen Franken zur Verfügung. Finanziert wird dies von allen Stromkonsumentinnen und -konsumenten über einen Zuschlag pro verbrauchte Kilowattstunde Strom.

Das Aktionsprogramm EnergieSchweiz wird gemäss Bundesratsentscheid bis 2020 weitergeführt. EnergieSchweiz ist die zentrale, nationale Plattform für die sparsame und intelligente Energienutzung und den Einsatz erneuerbarer Energien. Die Massnahmen hierfür setzt EnergieSchweiz gemeinsam mit Kantonen, Gemeinden, der Wirtschaft und den Umweltorganisationen um.

In Sachen Energieeffizienz ist der Bundesrat bereits vor längerer Zeit aktiv geworden. Er will mit den so genannten Energieverbrauchsvorschriften für Haushaltgeräte, elektronische Geräte und Elektromotoren dafür sorgen, dass gar keine stromfressenden Geräte mehr verkauft werden. Die ersten Effizienzvorschriften wurden 2002 eingeführt (Kühlschränke), gleichzeitig mit der Einführung der Energieetikette für die wichtigsten Haushaltgeräte und für elektrische Lampen. Heute gibt es für die meisten Haushaltgeräte Vorschriften bezüglich Stromverbrauch. Sie werden im Einklang mit den in der EU geltenden Vorschriften erlassen.