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Neutralität und Isolationismus

Abstimmungsplakat 2001 (Referendum zu Auslandeinsätzen der Schweizer Armee)

Werbung für die Ablehnung des Referendums zur zukünftigen Rolle der Schweizer Armee im Ausland (2001). Der Ausdruck ''fremde Händel'' (fremde Konflikte) stammt von Niklaus von Flüe, der im 15 Jhdt. lebte.

Während mehr als 500 Jahren dominierte das Motto: "Mischt Euch nicht in fremde Händel" des bekannten Heiligen Niklaus von der Flüe (1417-1487) die Schweizer Politik. Die Schweiz ist seit 1515 neutral, was nach den Napoleonischen Kriegen 1815 von den europäischen Grossmächten auch anerkannt wurde. Kein anderes Land in Europa kann auf eine so lange Tradition der Neutralität zurückblicken: Schweden ist seit 1815, Irland seit 1921, Finnland seit 1948 und Österreich seit 1955 neutral.

Neutralität bedeutet, sich nicht in Kriege anderer einzumischen. Die Rechte und Pflichten neutraler Staaten zu Kriegszeiten wurden von der internationalen Gemeinschaft 1907 festgelegt. In Friedenszeiten können neutrale Staaten ihre eigenen Regeln bestimmen, es gilt jedoch allgemein als selbstverständlich, dass sie keinen militärischen Bündnissen wie der NATO beitreten.

Der Status der Neutralität hat die Schweiz nicht nur vor Kriegen bewahrt, sondern auch verhindern helfen, dass einzelne Sprachregionen in Versuchung geraten wären, sich ausserhalb des Landes zu verbünden und allenfalls ein Auseinanderfallen der Schweiz herbeizuführen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Schweiz ihr Neutralitätsverständnis etwas gelockert. Da sich die Rolle der NATO gewandelt hat - sie leistet vermehrt friedenserhaltende Einsätze - ist die Schweiz 1996 der NATO-Partnerschaft für den Frieden beigetreten mit der Option, jederzeit wieder austreten zu können.

Als unbewaffnete Schweizer Soldaten 1999 zur Unterstützung der UNO- Friedenstruppen in den Kosovo gesandt wurden führte in der Schweiz zu vielfältigen Diskussionen über die Neutralität.

Eine Umfrage von 2001 zeigte, dass 83% der Schweizer Bevölkerung zwar für die Beibehaltung der Neutralität sind, gleichzeitig jedoch auch die Akzeptanz für friedenserhaltende Auslandeinsätze der Armee zunimmt.

Am 10. Juni 2001 entschied sich denn auch eine (knappe) Mehrheit der Stimmenden für eine Öffnung der Schweiz: künftig sind sowohl (zum Selbstschutz) bewaffnete, friedenserhaltende Auslandeinsätze als auch eine vermehrte Übungs-Zusammenarbeit mit anderen Armeen erlaubt.

2002 traten die ersten bewaffneten Schweizer Soldaten ihren Dienst in Kosovo an.

"Zum Schluss eine Verhaltensregel, die gegenüber sämtlichen fremden Mächten gleichmässig Anwendung findet: die Bescheidenheit. Mit der Bescheidenheit statten wir den Grossmächten den Höflichkeitsdank dafür ab, dass sie uns von ihren blutigen Händeln dispensieren. Mit der Bescheidenheit zollen wir dem todwunden Europa den Tribut, der dem Schmerz gebührt: die Ehrerbietung. Mit der Bescheidenheit entschuldigen wir uns. Entschuldigung? (...) Entschuldigung, dass er sich des Wohlbefindens erfreut, während andere leiden. Vor allem, nur ja keine Überlegenheitstöne! (...) Dass wir als Unbeteiligte manches klarer sehen, richtiger beurteilen als die in Kampfleidenschaft Befangenen, versteht sich von selber...."

Aus Carl Spittelers Rede "Unser Schweizer Standpunkt" vom 14. Dezember 1914

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